ABA mahnt BMAS zu mehr Tempo

„Der Sozialpartnerdialog muss zum Reformmotor werden – nicht zur Warteschleife“, erklärte die ABA-Vorsitzende Beate Petry anlässlich der Übermittlung des ABA-Inputs für den Sozialpartnerdialog an das Bundesarbeitsministerium (BMAS). „Dieser Sozialpartnerdialog darf nicht in allgemeinen Fensterreden enden. Notwendig sind konkrete Vorschläge, die von den Sozialpartnern gemeinsam getragen werden und anschließend zügig in ein Gesetzgebungsverfahren münden. So muss der Weg geebnet werden zum dringend notwendigen Ausbau der Betriebsrenten durch die Sozialpartner“, betonte Petry in einer Mitteilung des bAV-Fachverbands.

„Wer höhere Betriebsrenten und eine stärkere Verbreitung der betrieblichen Altersversorgung will, muss aber zusätzlich die Rahmenbedingungen der betrieblichen Altersversorgung für alle spürbar verbessern. Die ABA fordert daher mehr Flexibilität bei Garantien bis hin zum Garantieverzicht, eine rechtsverbindliche Weiterentwicklung von betrieblichen Opt-out-Modellen, eine wirksamere Geringverdienerförderung, weniger Bürokratie und einen klaren Digitalisierungsschub auch in der betrieblichen Altersversorgung“, erklärte Petry. Es müsse gelingen, so die ABA, auch jene Beschäftigten und Unternehmen zu erreichen, die bislang keinen ausreichenden Zugang zu Betriebsrenten haben. Dazu gehören viele kleine und mittlere Unternehmen, nicht tarifgebundene Betriebe, Branchen mit geringem Organisationsgrad und Beschäftigte mit niedrigen Einkommen.

„Die ABA bringt sich konstruktiv in den Sozialpartnerdialog ein“, betont Petry. „Unser Anspruch ist klar: Der Sozialpartnerdialog und die Bemühungen des Gesetzgebers müssen am Ende zu besseren Rahmenbedingungen führen – einfacher, rechtssicherer, digitaler und wirksamer für mehr betriebliche Altersversorgung.“

Schlagworte: Betriebliche Altersversorgung (bAV)