Recht, Steuer & IT
6. Dezember 2023

Drei Rundschreiben zur Aufsicht über Personen

Bafin will konkrete Anforderungsprofile sehen. R9/2023, R10/2023 und R11/2023 ersetzen Merkblätter von 2018.

Die Bafin hat drei Rundschreiben zur fachlichen Eignung und Zuverlässigkeit veröffentlicht. Wie die Finanzaufsicht mitteilt, geht es dabei um Personen, die nach dem Versicherungsaufsichtsgesetz von der Bafin beaufsichtigt werden. Konkret betroffen sind Mitglieder der Geschäftsleitung und von Verwaltungs- und Aufsichtsorganen sowie Personen, die für Schlüsselaufgaben verantwortlich oder tätig sind.

Die Rundschreiben ersetzen die gleichnamigen Merkblätter aus dem Jahr 2018. Diese wurden laut der Behörde inhaltlich aktualisiert und moderat fortentwickelt. Unter anderem müssen Unternehmen nun konkrete Anforderungsprofile für die Stellen darlegen, mit denen sie Mitglieder der Geschäftsleitung und verantwortliche Personen für Schlüsselfunktionen besetzen wollen. Dabei müssen sie auch begründen, warum eine Kandidatin beziehungsweise ein Kandidat für die jeweilige Position geeignet ist.

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