PPPs: Gemeinsam die Zukunft gestalten

Mit der Errichtung eines Sondervermögens verfolgt Friedrich Merz unter anderem die Einbindung privaten Kapitals in die Finanzierung unserer Infrastruktur. Der Hebel soll dabei zwischen 1:5 und 1:10 liegen. Dr. Volker Wissing hat im Herbst 2024, damals noch als Verkehrsminister, das Thema Infrastrukturfonds in die Diskussion gebracht. Während in Sachen Sondervermögen ein Referentenentwurf auf dem Tisch liegt, weiß man beim Thema Infrastrukturfonds heute noch nicht, wie das gehen sollte. Beiden Ansätzen ist gemein, die Infrastruktur mit mehr Geld auszustatten.

Im Entwurf zur Errichtung des Sondervermögens „Infrastruktur und Klimaneutralität“ ist der Bogen der Empfänger der vorgesehenen 500 Milliarden Euro bereits weit aufgespannt. Das reicht von Klimatransformationsfonds bis Bundesländer, von Zivil- und Bevölkerungsschutz bis Digitalisierung. Verkehrsinfrastruktur ist dabei nur einer unter sieben Punkten. Der Kreis derer, die sich aus dem Sondervermögen etwas versprechen, wird von Tag zu Tag größer. Für die Verkehrsträger Straße und Wasserstraße werden am Ende jeweils nicht viel mehr als jährlich zwei bis 2,5 Milliarden Euro übrigbleiben. Gleichzeitig bedeuten die Entwicklung und Vereinbarung neuer Verteilungs- und Verwendungswege einen weiteren Zeitverlust.

Die Verwendung von PPP-Modellen bietet hier nun die Chance, mit einem bewährten Beschaffungsinstrument privates Kapital für unsere Infrastruktur verfügbar zu machen. Da die anfängliche Finanzierung der Projekte aus dem privatwirtschaftlichen Bereich stammen, ist dies ein Hebel, der weit über den Wunsch des Kanzlers hinausgeht. Die Vorteile des Beschaffungsweges PPP in der Verkehrsinfrastruktur sind nachgewiesen: Schnellere Bereitstellung der Verkehrsinfrastruktur, ein hoher Anreiz bei den Unternehmen zu qualitativer Leistung, deren Erfolg sich über den Lebenszyklus einstellt, bei gleichzeitiger Möglichkeit der Einbindung privaten Kapitals. Der Bundesverband PPP hat in seiner jüngsten Handreichung hierzu im Detail Stellung bezogen und lebende Beispiele hierfür benannt. Die PPP-Projekte der HOCHTIEF PPP Solutions GmbH, wie der Ausbau der BAB A6 zwischen Wiesloch/Rauenberg und dem Weinsberger Kreuz oder der Ausbau der BAB A7 zwischen Hamburg und Neumünster sind ebenfalls gute Beispiele hierfür.

Einfach mal Bewährtes anwenden, anstatt neu zu entwickeln spart Zeit und nutzt die bisherige Lernkurve. PPPs sind für die Einbindung privaten Kapitals im Verkehrsbereich gut und richtig.